Enough is Enough

Der Politik des Verdrängens und Ignorierens entgegentreten

Dass Neofaschismus und rechte Gewalt nicht nur in den großen Städten der Republik zu Hause sind, sondern auch in der Provinz einen geeigneten Nährboden findet, ist längst kein Geheimnis mehr. Gerne blickt man in der Oberpfalz gen Osten und verurteilt die Taten dortiger Neonazis. Schließlich scheint vor der Haustüre alles in Ordnung zu sein.
Besonders Amberg die so genannte „Perle der Oberpfalz“ sieht sich gerne als weltoffenes und tolerantes Städtchen und die hiesigen Stadtväter betonen immer wieder Ambergs reichhaltige Stadtgeschichte.

Das dunkelste Kapitel der Amberger Geschichte bleibt dabei meist unerwähnt. Als Amberg beispielsweise im letzten Jahr sein 975-jähriges Stadtjubiläum beging, wurde den Bürgern einiges geboten. Feste, Ausstellungen, Konzerte und noch vieles mehr. In unzähligen Lesungen und Vorträgen wurden sämtliche Aspekte der Amberger Geschichte beleuchtet, vom Mittelalter bis zur Reformationszeit, von der Industrialisierung bis zur Nachkriegszeit. Nicht ein Vortrag, nicht eine Veranstaltung des Festprogramms der Stadt Amberg beschäftigte sich jedoch mit der Zeit der nationalsozialistischen Barbarei in Amberg. Diese zwölf Jahre des Terrors waren den Verantwortlichen der Stadt nicht einmal eine Erwähnung wert.

Wie schon so oft zuvor zeigt sich auch hier das Geschichtsbild Ambergs: Während man gerne an die mittelalterliche Bedeutung der Stadt, den Winterkönig und die Amberger Hochzeit erinnert, wird alles, was nicht zum Bild der „Perle der Oberpfalz“ passt, ignoriert und verdrängt.
Dass die Verantwortlichen der Stadt Amberg die Zeit des Nationalsozialismus lieber ignorieren als sich mit ihr auseinander zu setzen zeigt auch der Umgang mit Josef Filbig.

1952 wurde der Nazi-Funktionär Filbig von den toleranten und weltoffenen Ambergern zum Bürgermeister gewählt. Es war nicht Filbigs erste Amtszeit. Schon 1933-1945 war er Bürgermeister von Amberg. Als Statthalter des NS-Regimes war er in dieser Zeit verantwortlich für die Verhaftung von oppositionellen GewerkschafterInnen, SozialdemokratInnen und KommunistInnen, sowie die Durchführung der Reichspogromnacht. Seiner Wiederwahl, nur sieben Jahre nach dem Ende der NS-Barbarei, stand dies nicht im Weg. Noch heute hängt das Porträt Josef Filbigs unkommentiert im Rathaus, in der Ahnengalerie Amberger Stadtoberhäupter.

Mit diesem Teil der Amberger Geschichte wird sich jedoch, von Seiten der politisch Verantwortlichen in Amberg, ebenso ungern beschäftigt wie beispielsweise mit der Funktion der Fronfeste im Nationalsozialismus. Als im letzten Jahr im Stadtrat genehmigt wurde, dort ein Hotel einzurichten und die Amberger Zeitung dies mit „Rast im Knast“ betitelte, hielt es niemand für nötig, darauf hinzuweisen, dass hier von einem ehemaligen Gestapo-Knast die Rede ist. Dass am selben Ort, an dem nun Hotelgäste nächtigen sollen, vorher Widerstandskämpfer und Gegner des Nationalsozialismus grausam gefoltert wurden, schien die Stadträte bei ihrer Entscheidung nicht zu interessieren.

Doch nicht nur die Auseinandersetzung mit ihrer eigenen NS-Vergangenheit bereitet der Stadt Amberg so einige Probleme. Auch rechtsradikale Gräueltaten der jüngeren Vergangenheit finden keine Erwähnung. Noch heute wird beispielsweise der Mord an Klaus Peter Beer totgeschwiegen. Am 7. September jährte sich der sog. Vilsmord zum fünfzehnten Mal.
Damals traf der Busfahrer Klaus Peter Beer in einem Amberger Gasthaus zwei junge Männer und spendierte ihnen mehrere Biere. Er ahnte nicht, dass es sich bei den beiden um den gewaltbereiten Rechten Richard Lorenz und Dieter Müller aus der Amerger Neonaziszene handelte. Als diese feststellten, dass Klaus Peter Beer homosexuell war, fassten sie den Entschuss „es dem Schwulen zu zeigen“. Danach gingen sie mit ihrem Opfer zum Vilssteg, wo ihn Richard Lorenz niederschlug. Anschließend traten beide mit Springerstiefeln auf Kopf und Körper von Klaus Peter Beer ein. Als dieser bewusstlos war, warfen sie ihr hilfloses Opfer in die Vils, wo er ertrank. Der Grund für seinen Tod war allein seine Homosexualität und dass er nicht in das faschistische Weltbild seiner Mörder passte. Durch den so genannten Vilsmord machte Amberg bundesweit Schlagzeilen.

Bekannt ist Amberg aber auch für geschichtsrevisionistische Äußerungen, die solchen offen rechtsradikalen Gewalttaten erst den Weg ebnen.

So beispielsweise die Aussage des angesehenen Amberger Bürgers Dr. Walter Sattler, damaliger Vorsitzender der Landsmannschaft der Schlesier im Herbst 2000 bei der alljährlichen stattfindenden Barbarafeier. Dr. Walter Sattler sprach hier von der Vertreibung als dem „größten Holocaust aller Zeiten, der durch nichts, aber auch gar nichts an Grausamkeit zu überbieten“ sei.

Dass eine Auseinandersetzung mit der NS-Zeit in Amberg nicht stattgefunden hat, offenbarte Oberbürgermeister Wolfgang Dandorfer höchst persönlich mit seinen relativierenden Aussagen über die Amberger Kulturpolitik von 1937. Wenn sogar die höchsten Vertreter der Stadt Amberg noch nicht begriffen haben, dass das Jahr 1937 – wie alle Jahre zwischen ´33 und ´45- für Barbarei und Terror steht, nicht aber für kulturelle Blüte, ist von Seiten der Stadt natürlich auch kein Widerstand gegen die rechte Szene zu erwarten.

So wundert es nicht, dass die Existenz einer solchen Szene von Seiten der politischen Vertreter der Stadt, wie auch von Seiten der Polizei geleugnet und ignoriert wird.

Obwohl Übergriffe auf Andersdenkende in Amberg inzwischen zur Normalität gehören und die Amberger Neonaziszene in bayern- und bundesweite Strukturen eingebunden ist, behauptet der Polizeidirektor Kirsch: „In Amberg gibt es keine rechte Szene“. Während Neonazis nun beinahe wöchentlich Flugblätter in der Innenstadt verteilen, Veranstaltungen durchführen und mit Konzerten für ihre menschenverachtende Ideologie werben, herrscht auf Seiten der Verantwortlichen der Stadt Stille. Während Kameradschaften wie die „Nationalen Sozialisten Amberg“ öffentlich, in der Fußgängerzone Ambergs, für die erneute Zerschlagung der Gewerkschaften plädieren schweigen die Verantwortlichen der Stadt Amberg.

Diese Politik des Verdrängens und Ignorierens spielt den rechten Ideologen in die Hände.
Diese Politik des Schweigens können und wollen wir nicht mehr akzeptieren.
Wir haben uns entschlossen, diese Politik der Stadt nicht länger hinzunehmen.

Solange man sich nicht kritisch mit der Geschichte der Stadt Amberg im Nationalsozialismus beschäftigt, solange einem Polizeidirektor der behauptet, in Amberg gäbe es keine rechte Szene. nicht öffentlich widersprochen wird, solange Neofaschisten in Ambergs Fußgängerzone ungestört ihre Propaganda verbreiten dürfen – solange werden wir uns der Politik des Verdrängens und Ignorierens der Stadt Amberg entgegenstellen.

Wir werden das Verhalten der politisch Verantwortlichen der Stadt Amberg nicht länger akzeptieren, sondern unseren Protest laut und entschlossen auf die Straße tragen.

Unterstützt unseren Kampf gegen Neofaschismus und gegen die Politik der Stadt Amberg!

Kommt zur Demonstration:
Enough is Enough
Der Politik des Verdrängens und Ignorierens entgegentreten

Samstag, 25.09.2010 um 14 Uhr, Amberg/Paulanerplatz

Enough is Enough

Ein verdrehter Antikriegstag

Für den 4. September 2010 mobilisieren die Dortmunder Neonazis erneut europaweit zum so genannten „Nationalen Antikriegstag”. Die seit 2005 jährlich stattfindende Demonstration ist für die extreme Rechte ein günstiger Anlass, um unter dem Deckmantel des „Pazifismus“ ihren Rassismus, Antisemitismus und Antiamerikanismus zu propagieren. Vom Geschichtsrevisionismus gar nicht zu sprechen: Die Neonazis leugnen bis heute konsequent die historische Tatsache, dass mit dem Angriffskrieg der deutschen Nationalsozialist_innen gegen Polen der Zweite Weltkrieg begann.
Der Gedenktag am 1. September erinnert eigentlich an den Überfall Deutschlands auf Polen. Mit diesem Angriff wurde der 1. September 1939 zum Beginn des deutschen Vernichtungskrieges. Der „Antikriegstag“ ging dann aus einer Gewerkschaftsinitiative 1957 hervor, die gerade mit Blick auf die Wiederbewaffnung Deutschlands unter dem Motto „Nie wieder Krieg und nie wieder Faschismus!“ zu Aktionen aufrief.

Das „Event“ der „Autonomen Nationalisten“

Einige Zeit lang schien es, als würde sich dieser Neonazi-Aufmarsch unter Federführung der Dortmunder „Autonomen Nationalisten” zu einem wichtigen Tag im Kalender der aktionsorientierten extremen Rechten entwickeln, da bei dem Aufbau dieses Ereignisses besonders auf den „Event-Charakter” Wert gelegt wurde. Während zum ersten Aufmarsch 2005 circa 200 Neonazis erschienen, wuchs die Zahl bis 2008 auf 1100 an. Das Gewaltpotential bei Aufmärschen der Dortmunder Neonazis hat in dieser Zeit massiv zugenommen; 2009 etwa überfielen circa 400 Neonazis aus einer Spontandemonstration heraus die 1. Mai- Demonstration des DGB.

Diese Erfolgsgeschichte erfuhr im letzten Jahr einen empfindlichen Einschnitt. Denn 2009 ist es gelungen, den Mythos des „Nationalen Antikriegstags“, den die Dortmunder Neonazis in jahrelanger europaweiter Mobilisierungsarbeit versucht hatten aufzubauen, erfolgreich zu beschädigen. In der Stadt kam Einiges in Bewegung, und letztlich gestaltete es sich für die Polizei durch die zahlreichen Gegenaktivitäten zu schwierig, den Schutz für die Nazidemonstration zu gewährleisten. Der „Nationale Antikriegstag“ blieb somit weit hinter den Erwartungen der Nazis zurück, die mit ansehen mussten, wie ihre „Erfolgsstory” in einer Kundgebung buchstäblich stehen blieb. Doch das letztjährige Debakel hindert die Dortmunder Autonomen Nationalist_innen nicht daran, weiterhin an der Etablierung eines „Nationalen Antikriegstages” festzuhalten. Für dieses Jahr haben die Dortmunder Neonazis an drei Tagen rund um das erste Septemberwochenende (3.,4.,5. September) Aktionen und Veranstaltungen angemeldet und die europaweite Mobilisierung ist in vollem Gange.

Dortmund – ein “Labor”?

Weiterhin gibt es in Dortmund eine aktive und gefährliche Naziszene.
Dortmund ist mittlerweile eine Hochburg der sogenannten „Autonomen Nationalisten” in Deutschland geworden. Durch den permanenten Zuzug von Neonazi-Kadern aus anderen Regionen ist hier so etwas wie ein „Labor” für diejenigen Neonazis entstanden, die versuchen einen neuen aktivistischen und militanten Stil in der Neonaziszene zu etablieren. Die sogenannten „Autonomen Nationalisten” haben sich Kleidungsstil und Aktionsformen der linksradikalen Autonomen angeeignet und dabei völkisch und nationalsozialistisch umgewandelt.

In den vergangenen Monaten ließ die Dortmunder Naziszene ihren Frust über das eigene Versagen in 2009 vor allem an den Nazigegner_innen, derer sie habhaft werden konnten, aus. Besonders hart traf es eine Familie im Stadtteil Dorstfeld, die von dort ansässigen Nazis derartig terrorisiert wurde, dass sie sich schließlich gezwungen sah, aus dem Stadtteil fortzuziehen.

Der Neonazismus und die Stadt

Für einen handfesten Skandal sorgte der ehemalige Chef der Feuerwehr Dortmund, heutiger Leiter eines stadteigenen Institutes für Feuerwehrtechnik und langjähriges Mitglied der SPD: Klaus Schäfer. Nachdem er Ende April als Teilnehmer einer Neonazikundgebung in Erscheinung trat, konnten Antifaschist_innen in Erfahrung bringen, dass Schäfer bereits seit einiger Zeit aktives Mitglied der Dortmunder Naziszene ist und beispielsweise auch an der Kundgebung am 5. September 2009 teilnahm. Auch wenn Schäfer umgehend suspendiert wurde, zeigt sich hier deutlich, dass Neonazismus in Dortmund längst nicht nur ein Jugendphänomen ist.

In der Dortmunder Öffentlichkeit hat sich seit letztem Jahr Einiges bewegt. Den Naziaufmarsch haben viele Akteur_innen gegen Rechts als Aktionsfeld genutzt. Am 5. September fand eine Vielzahl von Veranstaltungen statt, die dazu beitrugen, dass der Handlungsspielraum der Nazis stark eingeschränkt wurde. Zu einem aktiven Vorgehen gegen den Aufmarsch der Nazis konnten sich viele dieser Akteur_innen jedoch nicht durchringen; es wurde auch dann noch an Veranstaltungen festgehalten als längst klar war, dass die Nazis sich weitab von diesen im Hafen treffen würden.
Weiterhin problematisch ist zweifellos die Herangehensweise der offiziellen Stellen. Während Stadt und Polizei mit jahrelanger Verspätung aufgefallen ist, dass Dortmund ein Naziproblem hat, gefallen sich die verantwortlichen Amtsträger_innen in ihrer neuen Rolle als „Kämpfer_innen gegen Rechts”. So glaubt der Sonderbeauftragte der Stadt für „Vielfalt, Toleranz und Demokratie“, Hartmut Anders-Hoepgen inbrünstig: “Dortmund ist eher eine Hochburg des Widerstands gegen Rechts.” Substantielles Engagement gegen Neonazis ist von diesen Leuten jedoch nach wie vor nicht zu erwarten. Eine Menge Geld hat die Stadt Dortmund zuletzt in die Erstellung einer Studie über die Dortmunder Naziszene gesteckt. Das Resultat war mehr als dürftig: Über die Verfasstheit der Neonaziszene liefert die Studie keine Erkenntnisse; die Arbeit von Antifa-Gruppen wird völlig ausgeblendet.

Auf zu neuen Taten!

Gerade die Arbeit linker Antifa-Gruppen hat dazu beigetragen, dass die Dortmunder Naziszene deutlich weniger frei agiert als noch vor zwei Jahren.
Mit regelmäßigen Aktionen wie dem Gedenken an Thomas Schulz und den Protesten am Antikriegstag ist es gelungen, das Naziproblem zum Thema zu machen. Doch auch abseits solcher Events findet eine kontinuierliche Arbeit statt. Zuletzt gründeten Dortmunder Antifa-Gruppen das “Dortmunder Antifa Bündnis”, um diese Zusammenarbeit weiter zu vertiefen.

Für den September gilt es nicht nur an all dies anzuknüpfen, sondern auch mit gemeinsamer Anstrengung einen weiteren Schritt dahin zu gehen, dass ein Nazi-Event wie der “Nationale Antikriegstag” in Dortmund keine Zukunft hat. Das S4-Bündnis ruft dazu auf, am ersten Septemberwochenende nach Dortmund zu kommen und gegen den Naziaufmarsch auf die Straße zu gehen!

*Auf zu neuen Taten! – Dem Naziaufmarsch am 4. September in Dortmund entgegentreten.

S4 Bündnis

Demobericht Bad Nenndorf

Am 14. August demonstrierten ca. 900-1000 Nazis unter dem Motto „Gefangen – Gefoltert – Gemordet!“. Damals wie heute: „Besatzer raus! Im niedersächsischen Bad Nenndorf“. Der Trauermarsch in Bad Nenndorf hat sich in den letzten Jahren zu einem der größten Naziaufmärsche Deutschlands entwickelt. Als Gegenaktion wurde eine Gegendemonstration des DGB angemeldet sowie ein Sportfest des örtlichen VfL Bad Nenndorf. Doch einige Tage vor dem geplanten Aufmarsch entschied sich der Landkreis Schaumberg, den Trauermarsch sowie die DGB Demo aufgrund eines angeblichen Polizeilichen Notstandes zu verbieten, doch beide Seiten klagten vor dem Verwaltungsgericht Hannover. Das Verwaltungsgericht erlaubte nun den Trauermarsch und entschied, dass die DGB-Veranstaltung verboten bleibt. Daraufhin zog der Landkreis Schaumberg sowie auch der DGB vor das Oberverwaltungsgericht Lüneburg. Am 13. August machte mensch sich auf den Weg nach Hannover und erfuhr erst kurz vor dem Eintreffen in Hannover, dass der Trauermarsch erlaubt bleibt, der VfL Bad Nenndorf sein Sportfest abgesagt hat und die DGB Demo verboten bleibt, dem DGB aber eine Kundgebung von 9-11 Uhr und somit vor dem geplanten Trauermarsch erlaubte. Am Samstag ging es nun von Hannover aus mit mehreren Antifaschist_innen nach Bad Nenndorf, wo mensch von der Staatsmacht erwartet wurde. Nach einer Vorkontrolle ging es dann weiter und mensch fragte sich, wo der polizeiliche Notstand sein soll, da ein ganz massives Staatsmacht-Aufgebot in Bad Nenndorf vertreten war inkl. Wasserwerfer. Es ging nun zur angemeldeten DGB Kundgebung, wobei mensch positiv erwähnen muss, dass vor allem die Zivilgesellschaft sehr stark vertreten war, was mensch jedoch nicht sehr häufig sieht. Nach der DGB Demo entschied mensch sich spontan zu einer Demonstration und das Richtung Naziroute. Im weiteren Verlauf der Sponti gab es einige Ausbruchversuche, was aber wenig Erfolg hatte, da die Cops anscheinend die ganze Stadt abgeriegelt hatten. So löste sich die Sponti auf und es wurde versucht, in mobilen Kleingruppen auf die Naziroute zu gelangen. Als mensch erfuhr, dass sich Personen an einer Betonpyramide auf der Naziroute festketteten und auch einige Menschen wohl auf die Naziroute gelangten, wollte mensch diesen folgen, was aber auf Grund des großen Aufgebots seitens der Staatsmacht nicht gelang, da diese immer mehr absperrte. Aber mensch gelangte wenigstens in Sichtnähe der Naziroute, wo sich auch schon einige Antifaschist_Innen befanden, überwacht von gefühlten 50 Kameras. Als die Nazis dann kamen, empfing mensch sie mit lautstarken Parolen, wobei mensch sich fragen muss, ob sie das überhaupt gehört haben. Als Antifaschist_Innen sich dann entfernten, nahmen die Cops mehrere Personen willkürlich und mit äußerster Gewalt fest, auch wenn diese sagten, dass sie freiwillig mitkommen würden. Oft mussten Cops ihre eigenen Kollegen zurückziehen, weil sich diese nicht mehr im Griff hatten. Im Endeffekt muss mensch sagen, dass die Kriminalisierung der Gegendemonstranten dazu geführt hat, dass viele sich nicht auf den Weg nach Bad Nenndorf gemacht haben. Es müssen im nächsten Jahr mehr Leute kommen, um einen Trauermarsch in Bad Nenndorf stoppen zu können! Wir verurteilen es aufs schärfste, dass eine Antifaschistische Demonstration unter dem Deckmantel des Polizeilichen Notstandes verboten wird, wobei Bad Nenndorf komplett von den Cops abgerigelt wurde. Unsere Solidarität gilt den Festgenommenen, die mit uns versucht haben, den Naziaufmarsch zuverhindern. No Justice, No Peace!

Links

Regionale Gruppen:

ART Zwickau
Autonome Antifa Westerzgebirge
Antifaschistische Aktion Karl-Marx-Stadt
Emanzipatorischer Progress Mittleres Erzgebirge
Antifa Saalfeld
Elsterpiraten Vogtland
Antifa Gruppen des Vogtlandes
Solid Vogtland

Überregionale Gruppen:

Antifa Schwandorf
Left Action Leipzig
AK Antifa Dresden
Autonomer Widerstand Süd
ASR Sulzbach-Rosenberg
Mobiles Antifa Kollektiv

Antirepression/Rechtshilfegruppen/Opferberatung

Anarchist Black Cross Berlin
Rote Hilfe
Opferberatung Sachsen

Zeitungen:

ZAG – Antirassistische Zeitung
Antiberliner
Schwarzer Faden
Junge Welt
Der Rechte Rand
Antifaschistisches Infoblatt
Jungle World
Lotta

Versände:

Linke T-Shirts
Left Stickers
Disyouth
Autonomal Versand
Mob Action
Red Stuff
Roter Shop
Diraction
Fire and Flames – Riotwear

Sonstiges:

Indymedia – Unabhängige Medienplattform
Move Vogtland
Freie ArbeiterInnen Union / Internationele ArbeiterInnen Assoziation

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Dies kann – so das LG – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Von dieser Website führen Links zu anderen Seiten im Internet. Für all diese Links gilt: Wir möchten ausdrücklich betonen , dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten und Foren haben. Aus diesem Grunde distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten gelinkter Seiten.

Selbstverständnis

Selbstverständnis der Antifa Jugend Plauen

In ganz Sachsen etablieren sich zunehmend neonazistische Strukturen. Rassistische, sexistische und geschichtsrevisionistische Tendenzen finden sich in nahe zu allen Gesellschaftsschichten.
Auch an Plauen geht diese Entwicklung nicht spurenlos vorbe. Wir wollen mit unserer Arbeit auf neofaschistische Aktivitäten hinweisen, rassistische und sexistische Denkmuster aufdecken und den Menschen Alternativen zum völkischen Weltbild aufzeigen.
Jeder Mensch, der sich dem braunen Mob in Plauen und überall sonst ent­gegen stellen will, ist willkommen!

Join your local antifa! Smash Fascism!

Kontakt

E – Mail: antifa_jugend_plauen@riseup.net

Jabber: Auf Nachfrage

PGP – Key

Dein erster Eintrag

Der Blog wird derzeit überarbeitet. Wird aber bald wieder auf den aktuellen stand sein ;)




Stoppt die Vorratsdatenspeicherung! Jetzt klicken & handeln!Willst du auch bei der Aktion teilnehmen? Hier findest du alle relevanten Infos und Materialien: